Mare Nostrum

VdL und Meloni@APA.at

In die Reihe uniformer offiziöser Gruppenbilder von anthrazitenen, aufgeräumt lächelnden Männern mit vereinzelt bunt eingesprenkelten Frauen anlässlich diverser Treffen der EU-Nomenklatura oder des dem tausendfachen Sterben auf den Schlachtfeldern der Ukraine gebotenen Kampfstrahlens der Kommissionspräsidentin mit dem siegesbewussten Ministerpräsidenten gerät manchmal eines mit erstaunlich offenem, ausdrucksstarkem Fluidum wie jenes mit der italienischen Ministerpräsidentin. 

Mare Nostrum hatten die Römer ihr Meer genannt, als die Länder des Imperium Romanum das Mittelmeer vollständig umschlossen — Unser Meer!

Mare Nostrum hiess auch jene Operation der italienischen Marine zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Jahr 2013/14, die das Leben tausender Menschen wahrte, bevor sie auf Druck der EU-Kommission zu Ende gegangen ist und die Operation Triton der EU-Grenzagentur Frontex begann. Seither sind rund 28.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken.

Bitten um finanzielle Unterstützung Italiens blieben aus, nachdem die Aufnahmekapazitäten der italienischen Gemeinden erschöpft waren,  Länder wie Österreich führten wieder Grenzkontrollen ein, Pläne zur Umverteilung von schutzbedürftigen Menschen im Rahmen des „Relocation Programme“ scheiterten an der europäischen Solidarität.

Jene misst sich im wesentlichen an unterschiedlichen Kategorien von Migrant*innen. Die zahlenmässig bei weitem grösste ist jene der Arbeitsmigrant*innen, die ihre Heimat auf Dauer oder für einen längeren Zeitraum verlegen wollen und deren Willkomm mit deren Brauchbarkeit valutiert. 

Nur der kleinere Teil sind Flüchtlinge im engeren Sinn etwa nach den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention oder subsidiär Schutzberechtigte, stammen zur Hälfte aus bloss drei Ländern, nämlich Syrien, der Ukraine und Afghanistan, und sind ex lege aufzunehmen, wobei jene aus der Ukraine keinen langwierigen Asylantrag stellen müssen, sondern sofort ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht für Vertriebene erhalten, dem impliziten Eingeständnis der europäischen Beteiligung am und der Mitverantwortung für den Krieg mit inzwischen 200.000 Toten und rund 6.000.000 Flüchtlingen geschuldet.

Mittlerweile bemüht sich Italien in Verhandlungen mit dem Nicht-EU-Land Albanien um die Errichtung von Aufnahmezentren im Rahmen einer „Migrationspartnerschaft“.

Der Aufbau eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems steckt fest. Die europäische Solidarität manifestiert sich stattdessen in permanenter medial inszenierter Beschwörung von Einigkeit, Zusammenhalt und Schulterschluss angesichts des „Heiligen Kriegs“, der Bedrohung im Osten. 

Politische Integration Europas nach der Katastrophe des 2. Weltkriegs mittels Krieg statt wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Abbau von Grenzen, Vertiefung der staatlichen Beziehungen, Freizügigkeit und Herrschaft des Rechts? Europäische Gemeinschaft der Waffenschieber?!